Breitbandausbau in Deutschland: Stand der EU und der Bundesregierung
Eine Anfrage der Partei Die Linke zeigt nun dass die Ziele der Bundesregierung beim Breitbandausbau nicht mit denen der EU übereinstimmen.
Die Digitale Entwicklung in Deutschland: Fehleinschätzungen, aber doch auf richtigem Kurs?
Während die EU bis 2020 flächendeckend 30 Mbit/s fordert, ist Deutschland einen Schritt weiter und plant bis 2018 50Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Das zweite Ziel der Europäischen Union ist allerdings ehrgeizig: die Hälfte aller Haushalte sollen bis 2020 über 100 Mbit/s verfügen. Der Verband der Kabelnetzbetreiber ANGA versichert allerdings dass bis Ende diesen Jahres 2/3 aller Haushalte 100 Mbit/s in Anspruch nehmen können.
Da ‚Die Linke‘ sich nicht mit dieser subjektiven Antwort zufrieden gaben, bestätigte die Bundesregierung mögliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung. Dies liegt vor allem an der Spaltung zwischen Stadt und Land, sowie Ost- und Westdeutschland. Städte im Westen würden bevorzugt schnellere Verbindungen erhalten, lautet der Vorwurf der Abgeordneten. Nichtsdestotrotz könne das primäre Ziel der EU mit mindestens 30 Mbit/s sicher eingehalten werden.
Grund für die Anfrage war die Fehleinschätzung der Regierung, die Prognostiziert hatte dass Zwei Drittel aller Haushalte in Deutschland Ende 2012 über 100 Mbit/s verfügen werden. Des weiteren gab die Bundesregierung an dass sie keinen Spielraum bestimmen können, und dass der Markt über die Breitbandverteilung in Deutschland entscheiden werde.
Die aktuelle Situation zeigt jedoch dass der Markt nicht alle Probleme lösen kann, da zurzeit nur 5,9% der Haushalte in ländlichen Gegenden die Möglichkeit haben mit bis zu 100 Mbit/s zu surfen.