Rheinland Pfalz fordert Änderungen bei der Breitbandförderung
Diese Woche wurde bekanntgegeben dass der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz sowie die Staatssekretärin Raab die Bundesregierung zu einem Umdenken bewegen wollen.
Neue Richtlinien könnten den Breitbandausbau beschleunigen
Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hält die aktuellen Förderungsbedingungen für den Breitbandausbau für veraltet und strebt deshalb eine Aktualisierung an. Um eine landesweite Versorgung mit 50 Mbps bis zum Jahre 2018 zu gewährleisten müssen mehr Fördergelder fließen. Doch bisher unterstützt der Bund lediglich die Versorgung bis 2 Mbps. „Nicht mehr Zeitgemäß“ und „willkürlich festgesetzt“ nennt Lewentz die bisherigen Rahmenbedingungen.
Das Ziel bleibt die Unterstützung vom Bund hinsichtlich des notwendigen Ausbaus der nationalen Netzkapazitäten. Wie kürzlich erschienene Studien gezeigt haben sind Deutschlands Breitbandverbindungen zwar auf einem guten Weg, aber dennoch unterscheiden sich die Geschwindigkeiten zwischen Ballungszentren und ländlichen Gegenden deutlich. Und obwohl der Staat den Ausbau mit Verbindungen bis zu 2 Mbps finanziell unterstützt, kann dies kein Dauerzustand sein.
Zusätzlich kommt hinzu dass die meisten Verbindungen de facto nicht die versprochene Netzgeschwindigkeit liefern, sondern meist nur ein Bruchteil dessen was möglich wäre. Um eine Zweiklassengesellschaft, in der Einwohner in Stadtnähe mit Highspeed-Internet bis 100 Mbps und Bürger in ländlichen Regionen mit 2-10 Mbps surfen zu vermeiden, müsse
Und auch die Bundesregierung denkt inzwischen über eine Abänderung der Voraussetzungen nach, um möglichst gerecht und gleichmäßig einen Ausbau voranzutreiben.
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